Bürgerbegehren zum Hallenbad unzulässig

Das Bürgerbegehren zum Hallenbad Eickel ist unzulässig – das hat der Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung so entschieden. 61 Ratsmitglieder stimmten dafür, zwei dagegen, fünf enthielten sich.

Die Verwaltung hatte zuvor erklärt, dass das Begehren zu spät eingereicht wurde und sich auf einen alten Beschluss beziehe. Damit kann die Stadt jetzt ihre Pläne für Abriss und Neubau des Bades weiterverfolgen. Die Bürgerinitiative wollte stattdessen den Erhalt des alten Gebäudes prüfen lassen. Wie die Bürgerinitiative jetzt mit dem Ergebnis weiter umgeht ist noch nicht klar - die BI hatte gestern angekündigt eventuell ein neues Bürgerbegehren anstreben zu wollen oder vor dem Verwaltungsgericht rechtlich dagegen vorgehen zu wollen.