Dramatik so groß wie nie beim Thema Haushalt

"Die Dramatik ist so groß wie noch nie". Mit diesen Worten hat sich Hernes Kämmerer Hans Werner Klee gestern zum Haushalt geäußert. Zum ersten Mal in seiner 10-jährigen Laufbahn hat er einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt eingebracht. Die Lage sei dramatisch, der Kämmerer ratlos. In Hernes Haushalt klaffe ein Millionenloch, gleichzeitig fehlt laut Klee an allen Ecken Geld, um unter anderem den Ausbau von Kitas, Schulen voranzutreiben. Neue Schulden darf die Stadt aber nicht machen. Grund für die Schieflage seien vor allem inflationsbedingte Kostensteigerungen in allen Bereichen. Die einzigen beiden Stellschrauben – die Grundsteuer mehr als verdoppeln oder die Gewerbesteuer anzuheben seien auch keine Lösung, zeigt sich Klee ratlos. Herne ist kein Einzelphänomen: anderen finanzschwachen Kommunen in NRW geht es ähnlich. Frisches Geld vom Land wäre der richtige Weg. Das sei aber im Moment nicht möglich.