Herne sieht positive Signale im Koalitionsvertrag

Bündnis "Für die Würde unserer Städte" ist optimistisch

© radioNRW / Foto: José Narciandi

Fast 40 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen sind Mitglied im Bündnis "Für die Würde unserer Städte" und sie haben alle ähnliche Probleme. Trotz aller Sparanstrengungen werden die Städte ihre Schulden nicht aus eigener Kraft los. Das heißt, sie können weniger Geld ausgeben, zum Beispiel für Digitalisierung, Klimaschutz oder Lebensqualität der Einwohner. Besonders wichtig ist für sie eine Altschuldenlösung, die es in allen anderen Bundesländern schon gibt. Das rückt jetzt auch für NRW näher, denn laut Koalitionsvertrag strebe das Land dazu eine schnelle Einigung mit dem Bund an, will zur Not aber auch eine eigene Lösung finden. Für das Bündnis ein Zeichen für die ernsten Absichten der neuen Koalition, auch wenn die Städte konkrete Angaben noch vermissen.

Andere Länder übernehmen zum Beispiel ein Teil der Altschulden der Städte.

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