Herne wohl keine Cannabis-Modellstadt
Veröffentlicht: Samstag, 24.06.2023 11:42
Rat lädt Grünen Antrag ab, sich auf eine Bewerbung vorzubereiten
Herne wird keine Vorbereitungen treffen, um sich als Modellstadt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu bewerben.
Einen entsprechenden Antrag der Grünen hat der Rat der Stadt jetzt abgewiesen.
Martin Lang mit Einzelheiten :
Hauptargumente dagegen waren, dass eine solche Entscheidung zuvor in den Fachausschüssen diskutiert werden müsse und dass das Thema auch mit örtlichen Fachkräften besprochen werden sollte.
Die Grünen verwiesen darauf, dass es lediglich darum gehe, Vorbereitungen zu treffen um für eine mögliche Bewerbung gewappnet zu sein.
Die Bundesregierung wolle die Rahmenbedingungen für die Modellstädte und den Gesetzentwurf für die kontrollierte Abgabe von Cannabis bereits in den Sommerferien vorlegen.
Bis die verlangten Gespräche und Diskussionen in Herne beendet seien, wäre es für eine Bewerbung Herne als Modellstadt wohl zu spät.
Den Rat der Stadt überzeugte das nicht.
Insgesamt stimmten 15 Ratsmitglieder dem Antrag der Grünen zu, 39 aber votierten mit Nein.
