Herner Politiker fordern Rettungsschirm
Veröffentlicht: Freitag, 22.05.2020 08:05
Die Stadt ächzt unter den finanziellen Folgen der Corona-Krise. Herner Politiker fordern deshalb von Union und Land Unterstützung. Im Mittelpunkt steht der Vorschlag eines Rettungsschirms, den Bundesfinanzminister Scholz von der SPD ins Gespräch gebracht hat.
Der Chef der Herner SPD, Alexander Vogt, fordert die Unionspolitiker auf, den von Bundesfinanzmister Scholz aufgestellten Schutzschirm für die Kommunen zu unterstützen. Scholz will den Städten und Gemeinden coronabedingte Steuerausfälle ersetzen und bestimmte Altschulden übernehmen. Knapp 60 Milliarden Euro sind dafür im Gespräch. Die Länder müssten sich daran aber beteiligen und da gibt es Widerstand. Ohne diese finanzielle Unterstützung hätten Städte wie Herne aber kaum eine Zukunft, so Vogt gegenüber Radio Herne. Und auch der Herner FDP-Ratsherr Thomas Bloch befürchtet, dass es ohne die Unterstützung für Herne und viele andere Städte im Ruhrgebiet düster aussieht. Sie wären dann nicht mehr in der Lage ihre Aufgaben wahrzunehmen. Der Stadt Herne droht in diesem Jahr durch die Corona-Krise ein dickes Minus in der Stadtkasse von bis zu 80 Millionen Euro.
