Hoffnung für finanzielle Lage der Stadt

Die Stadt Herne kann darauf hoffen, dass sich ihre dramatisch schlechte finanzielle Situation bald deutlich bessert. SPD Generalsekretär Kevin Kühnert hat im Rahmen des SPD-Familienfestes gestern im Schlosspark eine Initiative in Sachen "Altschuldenregelung für überschuldete Kommunen" angekündigt.

Da wird in diesem Jahr noch was passieren, so Kühnert in seiner Rede. Im Koalitionssvertrag habe die Ampel ein Bekenntnis abgegeben, dass man endlich ans Thema Altschulden ran wolle. Man warte darauf, dass der Finanzminister sich konkret darauf einlässt. Wenn der Vorschlag brauchbar ist, wird er Zustimmung der SPD finden, so Kühnert. Allein Herne muss 500 Millionen Euro sogenannter Kassenkredite bedienen, schon die Zinsen seien eine enorme Belastung, heißt es aus dem Rathaus. Die Übernahme von zumindest einem Teil der Schulden durch Bund und Land würde die Handlungsfähigkeit der Stadt deutlich verbessern.