Jusos Herne lehnen Koalitonsvertrag ab

Laut der Vorsitzenden Amelie Menges und Alexander Stahl überwiegen für die Herner Jusos die negativen Aspekte des Koalitionsvertrags. Mit Friedrich Merz würde ein unberechenbarer Mensch Kanzler werden, der kurz nach der Vorstellung des Vertrags die für die SPD so wichtige Mindestlohnerhöhung und die Senkung der Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen infrage gestellt hat. Es fehle der zentrale sozialdemokratische Aspekt mit Wiedererkennungswert. Insgesamt habe der Vertrag soziale Sprengkraft, weil er die Schwächsten in unserer Gesellschaft besonders hart trifft, so Stahl. Ohne signifikante Nachverhandlungen werden die Jusos Herne dem Vertrag nicht zustimmen, sagt Menges. Sie rufen die Genossen und Genossinnen auf, das ebenfalls zu tun. Seit Mitternacht läuft das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der Union. Die knapp 360.000 SPD-Mitglieder können bis Ende des Monats online ihre Stimme abgeben.