Kooperation steht

SPD und CDU wollen auch weiterhin im Stadtrat zusammenarbeiten. Darauf haben sich die Parteispitzen geeinigt. Wichtiger Punkt für die SPD war die Internationale Technologiewelt, die auf Blumenthal entstehen soll. Dieses Projekt weiter voranzutreiben ist ein Ziel der Kooperation in spe. Die CDU konnte sich mit den Themen Sicherheit und Ordnung durchsetzen. So sollen nicht nur die Fachdezernate der Stadtverwaltung anders zugeschnitten werden, es soll auch einen neuen Ausschuss dazu geben. Der ersetze dann das Gremium für Bürgereingaben. Die genauen Vertragsdetails müssen jetzt noch ausgearbeitet werden. Dann stimmen die Mitglieder von Rot/Schwarz auf Parteitagen nach den Herbstferien darüber ab. Weitere Gespräche zwischen SPD und Grünen sind damit vom Tisch.