SPD und CDU mit Kritik
Veröffentlicht: Donnerstag, 11.05.2023 14:45
"Flüchtlingsgipfel unter Strich enttäuschend"
Das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels gestern in Berlin ist in der Herner Politik auf wenig Begeisterung gestoßen.
Sowohl SPD und CDU zeigten sich enttäuscht. Die Herner SPD spricht zwar von einem Schritt in die richtige Richtung, die vom Bund versprochene zusätzliche Milliarde für die Flüchtlingsversorgung verpuffe aktuell aber wie Wasser auf einem heißen Stein. Insbesondere vermissen die Sozialdemokraten eine langfristige Lösung. Die Herner CDU zeigt sich enttäuscht, das Geld reiche vorne und hinten nicht aus, heißt es. Positiv zu bewerten seien lediglich die Beschlüsse zur Beschleunigung der Asylverfahren und zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.