Anzeige
Das Herner Rathaus an einem Frühlingstag.
© Achim Preikschat / Radio Herne
Teilen:

Stadt reagiert gelassen

Keine Bedenken wegen Kommunalaufsichtsbeschwerde

Veröffentlicht:

Anzeige

Die Stadt Herne hat gelassen auf die Kommunalaufsichtsbeschwerde der Bürgerinitiative "Für das Hallenbad Eickel" reagiert. Die BI glaubt, dass die Stadt in dem Verfahren zum Beschluss, das alte Bad abzureißen und dort ein neues Vario-Bad zubauen, ihre gesetzlichen Pflichten verletzt hat. Sie begründet das mit vermeintlichen Verstößen der Stadt gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot und gegen Mindestanforderungen und Pflichten für Investitionen von Städten und Gemeinden. Die BI will mit der Kommunalaufsichtsbeschwerde erreichen, dass die Bezirksregierung Arnsberg diese Vorwürfe überprüft. Auf Nachfrage von Radio Herne hieß es dazu aus dem Rathaus, dass der Sachverhalt bereits vom Petitionsausschuss des Landtags verhandelt worden sei.

Dieser habe das gesamte Verfahren eingehend betrachtet und dessen Rechtmäßigkeit klar bestätigt.

Anzeige
Anzeige
Anzeige