Weniger Klagen am Sozialgericht

Das für Herne zuständige Sozialgericht hat viele hundert neue Streitfälle rund um Hartz IV bearbeitet. Auch im vergangenen Jahr haben Verfahren um Grundsicherung für Arbeitslose wieder den Löwenanteil der Verfahren bei der Gelsenkirchener Behörde ausgemacht. Die Richter sind neben Herne und Gelsenkirchen auch für Bottrop und den Kreis Recklinghausen zuständig. Es dreht sich bei vielen Verfahren zum Beispiel darum, überhaupt Leistungen durchzusetzen oder auch darum, wieviel gezahlt wird. In einer Entscheidung des Gerichts ging es zum Beispiel um eine schwangere Frau. Sie sollte mit 69 Euro für vier Umstandskleiderstücke auskommen. Für das Gericht war das zu wenig - sowohl was das Geld als auch die Anzahl anging. Die Frau hingegen wollte über 400 Euro, was den Richtern wiederum zu viel war. Der Beschluss am Ende: 200 Euro. Am Sozialgericht werden unter anderem auch Fälle aus den Bereichen Renten- und Krankenversicherung oder Schwerbehindertenrecht bearbeitet.