Politik

PolitikEU-Gipfel in Brüssel: Ringen um schärfere Klimaziele
EU-Gipfel in Brüssel: Ringen um schärfere KlimazielePolitikWird die EU zum klimapolitischen Vorreiter? Beim heutigen Treffen in Brüssel könnten wegweisende Entscheidung getroffen werden. Sicher ist das allerdings nicht.
PolitikRegierungsbildung gescheitert: Israel vor Neuwahl
Regierungsbildung gescheitert: Israel vor NeuwahlPolitikZum dritten Mal innerhalb eines Jahres sind die israelischen Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Der Wahlkampf wird sich vermutlich vor allem um eines drehen: die Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
PolitikUntersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut startet
Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut startetPolitikVorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewiss.
PolitikSpannend wie ein Krimi: Parlamentswahl in Großbritannien
Spannend wie ein Krimi: Parlamentswahl in GroßbritannienPolitikPremierminister Boris Johnson ist noch keine fünf Monate im Amt - und schon wird in Großbritannien wieder gewählt. Das Ergebnis dürfte großen Einfluss auf den geplanten Brexit haben.
PolitikNord Stream 2: US-Repräsentantenhaus stimmt für Sanktionen
Nord Stream 2: US-Repräsentantenhaus stimmt für SanktionenPolitikIn seltener Einigkeit lehnen sowohl US-Präsident Trump als auch die Demokraten und die Republikaner im Kongress Nord Stream 2 ab. Der Kongress will die Ostsee-Pipeline nun mit Sanktionen stoppen - kurz vor der Fertigstellung des umstrittenen Projekts.
PolitikUnion und SPD planen weiter Koalitionsausschuss
Union und SPD planen weiter KoalitionsausschussPolitikWann gibt es ein erstes Treffen der beiden neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Unionsspitze? Es gibt verwirrende Nachrichten. Klappt es vor Weihnachten?
Politik«Time Magazine» kürt Greta Thunberg zur Person des Jahres
«Time Magazine» kürt Greta Thunberg zur Person des JahresPolitikAn einer 16-jährigen Schwedin führt in diesem Jahr einfach kein Weg vorbei: Greta Thunberg wird vom US-Magazin «Time» zur Persönlichkeit des Jahres 2019 ernannt. «Wow, das ist unglaublich!», jubelt die junge Klimaaktivistin.
PolitikDie unzufriedenen Zufriedenen - Steinmeier besucht Pulsnitz
Die unzufriedenen Zufriedenen - Steinmeier besucht PulsnitzPolitikRaus ins Land zu den Menschen - nach diesem Motto verlässt der Bundespräsident gern Schloss Bellevue. Diesmal fährt er 200 Kilometer weit nach Sachsen. Er trifft eine alte Bekannte. Und Bürger, die in ihrer Zufriedenheit seltsam unzufrieden sind.
PolitikVölkermord-Klage: Suu Kyi verteidigt Militärs von Myanmar
Völkermord-Klage: Suu Kyi verteidigt Militärs von MyanmarPolitikDie brutale Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar schockte die Welt. Nun muss sich das Land vor dem höchsten UN-Gericht verantworten. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi weist die Vorwürfe zurück.
PolitikScheuer sucht vor Maut-U-Ausschuss den Befreiungsschlag
Scheuer sucht vor Maut-U-Ausschuss den BefreiungsschlagPolitikDer Verkehrsminister ist wegen der geplatzten Pkw-Maut angezählt. Oppositionsparteien fordern seinen Rücktritt. Vor dem Beginn des Untersuchungsausschusses zeigt sich Scheuer kämpferisch.
PolitikRuf für Einschränkung bei Pensionsansprüchen von Ministern
Ruf für Einschränkung bei Pensionsansprüchen von MinisternPolitikDie Linken im Bundestag haben sich einem Medienbericht zufolge für die Streichung einer Ausnahmeregelung ausgesprochen, die Bundesministern unter bestimmten Bedingungen bereits nach zwei Jahren Pensionsanspruch gewährt.
PolitikTeilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter
Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit GhostwriterPolitikSeit seinem Erscheinen beschäftigt das Buch «Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle» die Justiz. Nun hat ein Gericht dem Autor Heribert Schwan erneut die Verbreitung von Zitaten des Ex-Kanzlers verboten. Maike Kohl-Richter kämpft zudem vor dem BGH um Millionen.
PolitikErmittler zu Mord an Georgier: Mörder hatte Helfer in Berlin
Ermittler zu Mord an Georgier: Mörder hatte Helfer in BerlinPolitikWer hat dem Mörder verraten, in welcher Moschee sein Opfer das Gebet verrichtet? Wer hat ihm die Pistole übergeben? Und was wollte der Verdächtige in Warschau? Im Fall des in Berlin ermordeten Georgiers haben die Ermittler noch viele Fragen.
PolitikVon der Leyen vergleicht «Green Deal» mit der Mondlandung
Von der Leyen vergleicht «Green Deal» mit der MondlandungPolitikNur elf Tage nach Amtsantritt legt die EU-Kommission ein ehrgeiziges neues Klimaziel vor - und erste Pläne für die Umsetzung. Doch noch warten viele Widerstande.
PolitikVorbereitungen für Trump-Impeachment schreiten voran
Vorbereitungen für Trump-Impeachment schreiten voranPolitikDie Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump nehmen Fahrt auf. Noch vor Weihnachten könnte das Impeachment offiziell eröffnet werden. Trump wäre erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, dem das widerfährt.