Politik

PolitikForderungen nach Lockdown-Ende Mitte Februar werden lauter
PolitikForderungen nach Lockdown-Ende Mitte Februar werden lauterPolitikDie Corona-Maßnahmen wurden verlängert, die Zahlen sinken langsam. Nun richten sich die Blicke auf den kommenden Monat - Stimmen, die einen endgültigen Schlussstrich unter den Lockdown ziehen wollen, werden lauter.
PolitikNawalnys Anhänger wollen in ganz Russland demonstrieren
PolitikNawalnys Anhänger wollen in ganz Russland demonstrierenPolitikErst Nawalnys Inhaftierung, dann die Enthüllungen seines Teams über einen angeblichen Riesenpalast Putins: Viele Russen sind empört. Ob der Protestaufruf der Opposition an diesem Samstag Erfolg hat, bleibt aber abzuwarten. Auch, weil die Behörden massiv einschüchtern.
PolitikAmtsenthebungsverfahren gegen Trump
PolitikAmtsenthebungsverfahren gegen TrumpPolitikDie US-Demokraten stecken in einem Dilemma: Sie wollen Trump rasch für die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger zur Rechenschaft ziehen - und zugleich verhindern, dass die Agenda von Präsident Biden darunter leidet. Jetzt präsentieren sie einen Plan.
PolitikCDU nimmt Anlauf ins Superwahljahr
PolitikCDU nimmt Anlauf ins SuperwahljahrPolitikArmin Laschet gilt als Versöhner. Das kann der CDU-Bundeschef am Wochenende gleich bei seinem Auftritt in Baden-Württemberg unter Beweis stellen. Denn in der Südwest-CDU hätten sich die meisten Friedrich Merz an seiner Stelle gewünscht.
PolitikSenat bestätigt Lloyd Austin als US-Verteidigungsminister
PolitikSenat bestätigt Lloyd Austin als US-VerteidigungsministerPolitikNach Jahren verhärteter Fronten scheint Joe Biden auch Republikaner mit seinen Kandidaten für Regierungsposten zu überzeugen. Unterdessen geht die Abrechnung mit seinem Vorgänger Donald Trump weiter: Am Montag schaltet sich der Senat in das Verfahren ein.
PolitikAstrazeneca: Weniger Corona-Impfstoff für EU als geplant
PolitikAstrazeneca: Weniger Corona-Impfstoff für EU als geplantPolitikDer Hersteller Astrazeneca wird zunächst weniger Corona-Impfstoff an die EU liefern als geplant. Sollte der britisch-schwedische Konzern die Zulassung von der EU erhalten, werde die Menge zu Beginn niedriger sein, sagte eine Unternehmenssprecherin am Freitag auf Anfrage.
PolitikBerlin stuft mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete ein
PolitikBerlin stuft mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete einPolitikBleibt zuhause: Das Motto gilt wegen der Pandemielage in ganz Europa. Die EU-Staaten wollen das Reisen noch unattraktiver machen. Deutschland schreitet dabei voran und verschärft die Regeln für zwei Dutzend Staaten, darunter ein Nachbarland und beliebte Urlaubsziele.
PolitikRussische Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-Team
PolitikRussische Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-TeamPolitikIn rund 70 russischen Städten wollen Anhänger von Kremlkritiker Nawalny am Wochende demonstrieren - für die Staatsmacht eine Provokation. Mit allen Mitteln versuchen die Behörden nun, der Oppositionsbewegung die öffentliche Bühne zu verwehren.
PolitikTerror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammen
PolitikTerror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammenPolitikVor etwa 40 Jahren vergruben mutmaßliche linke Terroristen Dokumente im Wald südlich von Hamburg. Aber welche Gruppe war es genau? Nun verdichten sich die Hinweise in eine Richtung.
PolitikGericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück
PolitikGericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurückPolitikAuch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf die Hauptverhandlung hoffen. Doch das kann dauern.
PolitikNeue Hilfseinsätze der «Ocean Viking»
PolitikNeue Hilfseinsätze der «Ocean Viking»PolitikNach monatelanger Pause ist das Hilfsschiff «Ocean Viking» vor mehreren Tagen ins zentrale Mittelmeer ausgelaufen - und hat bereits zahreiche Menschen gerettet.
PolitikHeil: Corona-Zuschuss und Maskengutscheine für Bedürftige
PolitikHeil: Corona-Zuschuss und Maskengutscheine für BedürftigePolitikHöhere Stromkosten, schnelles Internet, jetzt auch noch neue Schutzmasken - die Corona-Krise ist für viele eine finanzielle Belastung. Der Sozialminister will helfen - doch in der Bundesregierung ist das noch nicht abgestimmt.
PolitikWaffenversteck im Garten: Elitesoldat räumt Taten ein
PolitikWaffenversteck im Garten: Elitesoldat räumt Taten einPolitikMit der «Schweinekopf-Party» beginnt beim Kommando Spezialkräfte die Rechtsextremismus-Affäre. Bei einem der teilnehmenden Elitesoldaten wird später ein brisantes Waffenlager samt Nazi-Literatur entdeckt. Zum Prozessauftakt hat er eine ungewöhnliche Erklärung dafür.
PolitikGlaubwürdigkeit in der Corona-Krise
PolitikGlaubwürdigkeit in der Corona-KrisePolitikDie Mehrheit der Deutschen findet Kontaktbeschränkungen und andere harte Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie richtig. Trotzdem hinterfragen viele Bürger die Sinnhaftigkeit einzelner Vorschriften oder sind unzufrieden damit, wie die Impfkampagne organisiert wird.
PolitikUSA und Russland wollen Abrüstungsvertrag verlängern
PolitikUSA und Russland wollen Abrüstungsvertrag verlängernPolitikDas Bangen um den letzten großen Abrüstungsvertrag könnte bald ein Ende haben. Kurz nach dem Machtwechsel in Washington steuern die USA und Russland in dieselbe Richtung. Aber noch ist nichts entschieden - und die Zeit ist knapp.