Politik

PolitikKühnert will für Bundestag kandidieren
Kühnert will für Bundestag kandidierenPolitikMit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz.
PolitikSpaniens Ex-König Juan Carlos geht ins Exil
Spaniens Ex-König Juan Carlos geht ins ExilPolitikErmittlungen gegen Spaniens Ex-König Juan Carlos wegen angeblicher Schmiergeldzahlungen hatten nicht nur ihn in Verruf gebracht, sondern auch dem Königshaus geschadet. Mit 82 Jahren zieht er nun ins Ausland - nicht ganz freiwillig, versichern gut informierte Medien.
PolitikRüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt
Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibtPolitikSeit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.
PolitikBahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen
Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzenPolitikWenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.
PolitikIS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan
IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in AfghanistanPolitikErst zünden Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat eine Autobombe, dann stürmen sie ein Gefängnis im Osten Afghanistans. Rund 23 Stunden lieferten sie sich Gefechte mit Sicherheitskräften. War der Angriff eine Racheaktion?
PolitikNordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben
Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorbenPolitikHume galt als einer der Architekten des Karfreitagsabkommens, das den Bürgerkrieg zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland beendete. Jetzt ist er im Alter von 83 Jahren gestorben. Der Brexit droht den fragilen Frieden zu stören.
PolitikSteinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit
Steinmeier warnt vor VerantwortungslosigkeitPolitikIn Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf.
PolitikZwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag
Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt AnschlagPolitikIsraels Armee musste in der Nacht auf Montag nach eigenen Angaben zwei Attacken abwehren. Unklar ist noch, wer hinter einem versuchten Sprengstoffanschlag an der Grenze im Norden steckt. Es war der zweite Zwischenfall in der Region binnen kurzer Zeit.
PolitikIn Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten
In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf RatenPolitikMit index.hu droht ein Nachrichtenportal zu verschwinden, das prägend für seine Epoche war. Im Land Viktor Orbans sind kritische Stimmen unerwünscht. Bei der Unterwerfung der Medien lassen sich aber direkte politische Interventionen meist nicht nachweisen.
PolitikKampagne gegen Kinderarmut startet - Influencer an Bord
Kampagne gegen Kinderarmut startet - Influencer an BordPolitikNach einer Analyse der Bertelsmann Stiftung ist mehr als jeder Fünfte unter 18 Jahren in Deutschland von Armut betroffen - rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche. Dagegen soll nun gemeinsam mit Influencern und Verbänden vorgegangen werden.
Politik509 neue Corona-Infektionen in Deutschland
509 neue Corona-Infektionen in DeutschlandPolitikWieder mehr Infektionen: In Deutschland wurden laut RKI 509 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet.
PolitikTrauerfeier für SPD-Politiker Vogel
Trauerfeier für SPD-Politiker VogelPolitikBei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.»
PolitikDebatte über Demonstrationsrecht entfacht
Debatte über Demonstrationsrecht entfachtPolitikKeine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie?
PolitikDebatte um Maskenpflicht in Schulen
Debatte um Maskenpflicht in SchulenPolitikMaskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - obwohl das Schuljahr am Montag bereits begonnen hat.
PolitikBerliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurückPolitikDie Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen.