Politik

PolitikVor der Berlin-Wahl: CDU baut Vorsprung in Umfragen aus 
PolitikVor der Berlin-Wahl: CDU baut Vorsprung in Umfragen aus PolitikEs sind noch zehn Tage bis zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Eine jüngste Umfrage der ARD sieht die SPD deutlich hinter der CDU.
PolitikScholz bei Biontech: Mehr Tempo bei Genehmigungsverfahren
PolitikScholz bei Biontech: Mehr Tempo bei GenehmigungsverfahrenPolitikBundeskanzler Olaf Scholz sagt der Pharmabranche schnellere Genehmigungsverfahren für Fabriken und Forschungsvorhaben zu. Es brauche auch dort das «neue Deutschland-Tempo».
PolitikPutin droht Deutschland an Stalingrad-Jahrestag 
PolitikPutin droht Deutschland an Stalingrad-Jahrestag PolitikDen Jahrestag der Schlacht von Stalingrad nutzt Russlands Präsident Putin, um seinen Krieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen - mit drastischen Worten.
PolitikUkraine: EU-Beitritt im Eilschritt? 
PolitikUkraine: EU-Beitritt im Eilschritt? PolitikSeit Monaten dringt die Ukraine auf schnellen Fortschritt beim Thema EU-Beitritt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste nun mit Ankündigungen im Gepäck nach Kiew. Es ist allerdings nicht alles dabei, was sich die Ukrainer wünschen.
PolitikPolizei ermittelt wegen gefälschter Grünen-Plakate
PolitikPolizei ermittelt wegen gefälschter Grünen-PlakatePolitikAuf den ersten Blick sehen die Plakate täuschend echt aus - und selbst die Webseite unterscheidet sich nur in Details von der echten: Doch hinter einer Kampagne zur Verkehrspolitik stecken nicht die Grünen.
PolitikTod eines Flüchtlings: Gericht verurteilt Ungarn
PolitikTod eines Flüchtlings: Gericht verurteilt UngarnPolitikEin Flüchtling starb 2016 an serbisch-ungarischen Grenze. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt: Ungarn muss Schadenersatz zahlen, der Mann sei nicht ausreichend geschützt worden.
PolitikLindner bei Bundeswehr in Mali: «Tragen große Verantwortung»
PolitikLindner bei Bundeswehr in Mali: «Tragen große Verantwortung»PolitikDer Bundestag muss entscheiden, wie lange die Bundeswehr im Krisenstaat Mali präsent sein soll. Jetzt macht sich Finanzminister Lindner in Gao ein Bild von der Mission.
PolitikTürkei: Anschlagswarnung laut Innenminister «Verschwörung»
PolitikTürkei: Anschlagswarnung laut Innenminister «Verschwörung»PolitikMehrere westliche Länder warnten zuletzt vor Anschlägen in der Türkei und schlossen ihre Vertretungen. Der türkische Innenminister hält das für einen «psychologischen Krieg» gegen sein Land.
Politik«Reinheitsgebot» bei Cannabis - Verband fordert Standards
Politik«Reinheitsgebot» bei Cannabis - Verband fordert StandardsPolitikDie Ampel-Koalition will Cannabis legalisieren. Die Arbeit an einem Gesetz läuft. Die Branche hofft seit langem auf große Umsätze in Deutschland und legt nun Vorschläge vor.
PolitikKlima-Aktivisten wegen Fernflügen nach Asien in der Kritik
PolitikKlima-Aktivisten wegen Fernflügen nach Asien in der KritikPolitikEigentlich sollten sie wegen einer Straßenblockade vor Gericht erscheinen, doch dann stellte sich heraus, dass zwei Klima-Aktivisten stattdessen nach Asien reisten. Der Flug sorgt nun für Kritik.
PolitikStamp warnt vor «kolonialer Attitüde» bei Migrationsabkommen
PolitikStamp warnt vor «kolonialer Attitüde» bei MigrationsabkommenPolitikDie EU überlegt, Wirtschaftshilfe an die Bereitschaft von Ländern zu koppeln, Migranten zurückzunehmen. Das könne wie ein koloniales Auftreten wirken, sagt der deutsche Sonderbevollmächtigte.
PolitikVon der Leyen mit EU-Kommission zu Gesprächen in Kiew
PolitikVon der Leyen mit EU-Kommission zu Gesprächen in KiewPolitikDie EU wird nicht müde, ihre Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu betonen. Mit einer Reise ins Kriegsgebiet gehen die Brüsseler Spitzenpolitiker nun einen Schritt weiter.
PolitikNach Raketenangriff: Israel greift Ziele im Gazastreifen an
PolitikNach Raketenangriff: Israel greift Ziele im Gazastreifen anPolitikDie israelischen Streitkräfte melden Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen. Es handele sich um eine Reaktion auf «terroristische Aktivitäten» der Hamas.
PolitikLob und Protest: Totenmesse für Kardinal Pell in Sydney 
PolitikLob und Protest: Totenmesse für Kardinal Pell in Sydney PolitikKardinal George Pell war nicht nur mächtig und erzkonservativ, sondern auch schweren Vorwürfen des Kindesmissbrauchs ausgesetzt. Die Trauerfeier in Australien wird von Protesten begleitet.
Politik70 Ukrainer für Flugabwehr-Ausbildung in Deutschland
Politik70 Ukrainer für Flugabwehr-Ausbildung in DeutschlandPolitikDie Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland nimmt Fahrt auf. Die Crews für den Schützenpanzer Marder sind schon seit der vergangenen Woche da, nun beginnt auch die Flugabwehr ihr Training.