Politik

PolitikSteinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen
Steinmeier für Entlastung Italiens bei FlüchtlingenPolitikSteinmeier und Mattarella - da haben sich zwei Präsidenten gesucht und gefunden. Beide wollen das vereinte Europa gegen neuen Nationalismus verteidigen. Beim Staatsbesuch in Rom spricht der Bundespräsident ein drängendes Problem Italiens an.
PolitikErmittlungen zu Bundeswehr-Dokumenten bei Airbus
Ermittlungen zu Bundeswehr-Dokumenten bei AirbusPolitikMitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben. Das Unternehmen hat den Fall selbst gemeldet. Auch die Verteidigungsministerin äußert sich.
PolitikStaatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen
Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in BremenPolitikBerichte über manipulierte Asylverfahren in Bremen sorgten 2018 für Schlagzeilen. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede, rund 150 Verstöße wurden schließlich festgestellt. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage.
PolitikMordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer Bluttat
Mordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer BluttatPolitikHat der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten schon früher versucht, einen Mann zu töten? Die Bundesanwaltschaft übernimmt weitere Ermittlungen gegen Stephan E. Es geht um eine Messerattacke gegen einen Asylbewerber.
PolitikVon der Leyens Kampf um die «europäische Lebensweise»
Von der Leyens Kampf um die «europäische Lebensweise»PolitikDen «American Way of Life» kennt jeder. Aber gibt es auch eine europäische Lebensweise? Über einen bizarren Namensstreit und einen Machtkampf zwischen Ursula von der Leyen und dem EU-Parlament.
PolitikEx-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werden
Ex-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werdenPolitikKraftprobe bei der Regierungsbildung in Israel: Der angeschlagene Ministerpräsident Netanjahu bietet seinem Rivalen Gantz eine große Koalition an. Doch der Ex-Militärchef reagiert mit einer politischen Kampfansage.
PolitikArbeitgeber gegen Anspruch auf mobiles Arbeiten
Arbeitgeber gegen Anspruch auf mobiles ArbeitenPolitikDer Arbeitsminister will Homeoffice und flexibles Arbeiten stärken - und stößt mit seinen Vorschlägen auf heftige Gegenwehr. Doch es gibt auch positive Reaktionen.
PolitikViele Tote nach Lkw-Bombe und US-Luftschlag in Afghanistan
Viele Tote nach Lkw-Bombe und US-Luftschlag in AfghanistanPolitikAfghanistan erlebt gerade, was Experten nach dem Abbruch der Gespräche zwischen den USA und den Taliban prophezeit haben. Die Gewalt eskaliert.
PolitikBluttests vor der Geburt unter Bedingungen auf Kassenkosten
Bluttests vor der Geburt unter Bedingungen auf KassenkostenPolitikNach jahrelangen Diskussionen gibt es jetzt Klarheit: Die Kassen können die Kosten von Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder übernehmen - aber ausdrücklich nicht auf breiter Front.
PolitikIrans Außenminister droht mit einem «umfassenden Krieg»
Irans Außenminister droht mit einem «umfassenden Krieg»PolitikNach Saudi-Arabien nun die Vereinigten Arabischen Emirate: Pompeo will mit den US-Verbündeten über eine Reaktion auf die Angriffe Irans sprechen.
PolitikKlimaschutz geht in Berlin in den Endspurt
Klimaschutz geht in Berlin in den EndspurtPolitikFörderprogramme, Investitionen, Vorgaben und ein CO2-Preis: Mit diesen Instrumenten will die Koalition Deutschland im Klimaschutz wieder auf Kurs bringen. Ein Entwurf zeigt, was auf die Bürger zukommen könnte - und wo es noch Streit gibt.
PolitikEntscheidung über Bluttests vor der Geburt auf Kassenkosten
Entscheidung über Bluttests vor der Geburt auf KassenkostenPolitikDas oberste Entscheidungsgremium des Gesundheitswesens will heute festlegen, ob gesetzliche Krankenkassen künftig Bluttests vor der Geburt auf ein Down-Syndrom des Kindes bezahlen.
PolitikOECD-Studie: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten
OECD-Studie: Weniger Flüchtlinge, mehr ArbeitsmigrantenPolitikDie Zuwanderung in die Industrieländer ändert sich: Immer weniger Menschen suchen dort Asyl, immer mehr nur Arbeit. Deutschland profitiert davon - auch wegen einer Sonderregelung für bestimmte Herkunftsländer.
PolitikGreta Thunberg in Amerika: «Fist Bumping» mit Obama
Greta Thunberg in Amerika: «Fist Bumping» mit ObamaPolitikDie schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat im früheren US-Präsidenten Barack Obama einen Fan gefunden: «Du und ich, wir sind ein Team», sagte Obama bei einem Treffen mit der 16-Jährigen, wie aus einem von der Obama-Stiftung (Ortszeit) veröffentlichten Video zu sehen ist.
PolitikTrump macht O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater
Trump macht O'Brien zum neuen Nationalen SicherheitsberaterPolitikTrumps neuer Sicherheitsberater wurde mit einem kuriosen Einsatz in Schweden bekannt. Künftig besetzt der Karrierediplomat eine Schlüsselrolle im Weißen Haus. Er wird bei zahlreichen Konflikten die Außenpolitik des Präsidenten mitprägen.