Politik

PolitikTrump ordnet Angriffe auf Huthi-Miliz an
PolitikTrump ordnet Angriffe auf Huthi-Miliz anPolitikHuthi-Milizen greifen vom Jemen immer wieder Schiffe an. US-Präsident Trump reagiert mit Härte.
PolitikMachtkampf um Amt des Bundestagsvizepräsidenten bei Grünen
PolitikMachtkampf um Amt des Bundestagsvizepräsidenten bei GrünenPolitikJede Fraktion im Bundestag darf einen Vertreter fürs Präsidium nominieren. Den Grünen fällt das diesmal nicht leicht.
PolitikWagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der Bundesrepublik
PolitikWagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der BundesrepublikPolitikFünf Jahre nach dem ersten Lockdown scheint die Corona-Pandemie für viele schon weit weg. Für andere bleibt sie eine offene Wunde. Eine Aufarbeitung sei dringend, meint Sahra Wagenknecht.
PolitikRingen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginnt
PolitikRingen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginntPolitikGeschafft: Union, SPD und Grüne sind sich über die Schuldenaufnahme einig. Nun geht es an die Details - und von überall her werden Wünsche an die schwarz-roten Koalitionsverhandler herangetragen.
PolitikSanktionen und Ukraine-Hilfe: «Kollektiver Druck» auf Putin
PolitikSanktionen und Ukraine-Hilfe: «Kollektiver Druck» auf PutinPolitikDie westlichen Ukraine-Verbündeten drohen Kremlchef Putin mit Konsequenzen, wenn er nicht zu einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe bereit ist. Bislang deutet nichts darauf hin.
PolitikPalästinenser: Neun Tote bei israelischem Angriff in Gaza
PolitikPalästinenser: Neun Tote bei israelischem Angriff in GazaPolitikEigentlich sollen die Waffen schweigen. Israel sieht sich aber im Recht, wenn es bedrohliche militärische Aktivitäten der Hamas bemerkt - und mit tödlichen Luftschlägen reagiert.
PolitikUS-Regierung: Südafrikas Botschafter nicht länger willkommen
PolitikUS-Regierung: Südafrikas Botschafter nicht länger willkommenPolitikDiplomatische Eskalation: Die USA erklären den südafrikanischen Botschafter Ebrahim Rasool zur Persona non grata. Hintergrund sind kritische Aussagen über die Politik von Präsident Donald Trump.
PolitikDoch kein «Shutdown» in USA - Übergangshaushalt beschlossen
PolitikDoch kein «Shutdown» in USA - Übergangshaushalt beschlossenPolitikWieder einmal drohte wegen eines Haushaltsstreits in den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Doch in letzter Minute gibt es eine Lösung im Parlament - dank der Stimmen von ein paar Demokraten.
PolitikTrump: Kritische Berichterstattung großer US-Medien illegal
PolitikTrump: Kritische Berichterstattung großer US-Medien illegalPolitikDonald Trump hält eine ebenso seltene wie ungewöhnliche Rede im Justizministerium. Er beschimpft Juristen, verunglimpft die freie Presse und droht seinen Gegnern. Wie weit wird der Republikaner gehen?
PolitikKurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf Al-Scharaas ab
PolitikKurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf Al-Scharaas abPolitikMit seinem Verfassungsentwurf erlebt der syrische Übergangspräsident einen Rückschlag. Die politische Führung im von Kurden dominierten Nordosten des Landes warnt vor einem Rückfall in die Diktatur.
PolitikVermittlervorschlag: US-Regierung macht Druck auf Hamas
PolitikVermittlervorschlag: US-Regierung macht Druck auf HamasPolitikIm Konflikt zwischen Israel und der Hamas liegt ein neuer Vermittlervorschlag der USA auf dem Tisch. Die Hamas nimmt den nur in Teilen an. Das wollen die Amerikaner nicht hinnehmen.
PolitikHauch von «altem Westen»: G7-Runde vermeidet Bruch mit USA
PolitikHauch von «altem Westen»: G7-Runde vermeidet Bruch mit USAPolitikBeim Treffen wirtschaftsstarker westlicher Demokratien war eine Spaltung wegen US-Präsident Donald Trump befürchtet worden. Am Ende gibt es Einigkeit und Freundschaftsbekundungen. Ob das hält?
PolitikEilanträge gegen Sondersitzungen scheitern in Karlsruhe
PolitikEilanträge gegen Sondersitzungen scheitern in KarlsruhePolitikDen alten Bundestag einberufen, um ein milliardenschweres Finanzpaket zu beschließen? Das Bundesverfassungsgericht hat Anträge gegen die einberufenen Sondersitzungen geprüft.
PolitikDas Wichtigste zum Finanzpaket-Kompromiss
PolitikDas Wichtigste zum Finanzpaket-KompromissPolitikDie erste Niederlage des wohl künftigen Kanzlers Merz scheint abgewehrt: Eine Einigung mit den Grünen ist geschafft - doch sie könnte Union und SPD noch Probleme bereiten.
PolitikErmittler werten Schüsse als antiisraelischen Terrorangriff
PolitikErmittler werten Schüsse als antiisraelischen TerrorangriffPolitikEin 18 Jahre alter Österreicher verübt in München einen Terroranschlag auf das israelische Konsulat. Er wird von der Polizei erschossen. Die Ermittler präsentieren Details zu Täter, Motiv und Waffe.