Politik

PolitikRichterbund: Gerichtsverfahren stauen sich bis Jahresende
Richterbund: Gerichtsverfahren stauen sich bis JahresendePolitikWegen der Corona-Pandemie haben sich bei der Justiz viele Verfahren aufgestaut, die in den kommenden Monaten nachgeholt werden müssen. Während des Notbetriebs hätten die Gerichte zwar wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen sowie Eilverfahren bearbeitet.
PolitikBarbock: Viel über Bundesliga diskutiert, wenig über Kinder
Barbock: Viel über Bundesliga diskutiert, wenig über KinderPolitikIn der Corona-Krise haben Kinder und ihre Rechte aus Sicht der Grünen monatelang eine beklagenswert kleine Rolle gespielt.
PolitikMaas: Wir schätzen Zusammenarbeit mit US-Streitkräften
Maas: Wir schätzen Zusammenarbeit mit US-StreitkräftenPolitik«Kompliziert» sei das Verhältnis zu den USA, sagt der Außenminister. Auf Berichte über Pläne von Donald Trump zum baldigen Abzug Tausender US-Truppen aus Deutschland reagiert er zurückhaltend.
PolitikNeue Massenproteste gegen Rassismus in den USA
Neue Massenproteste gegen Rassismus in den USAPolitikDer brutale Tod von George Floyd wird für immer Teil der US-Geschichte sein. Jetzt gehen die Menschen massenhaft auf die Straßen - und fordern Veränderungen.
PolitikZusammenstöße mit Hisbollah-Anhängern im Libanon
Zusammenstöße mit Hisbollah-Anhängern im LibanonPolitikDer Libanon erlebt eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Die Corona-Krise verschärft die Lage. Die Wut der Menschen wird immer größer - und entlädt sich in neuer Gewalt.
PolitikSeehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz
Seehofer: Koalition einig bei neuem VerfassungsschutzgesetzPolitikIm Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten von Innenminister Horst Seehofer grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt.
PolitikGrenzstreit zwischen China und Indien aufgeflammt
Grenzstreit zwischen China und Indien aufgeflammtPolitikMehr als ein halbes Jahrhundert nach ihrem Grenzkrieg 1962 streiten China und Indien im Himalaya weiter um Gebietsansprüche. Es gibt neue Zwischenfälle, Truppen wurden verstärkt. Wird die Lage entschärft?
PolitikInnenminister beraten über Lehren aus der Corona-Krise
Innenminister beraten über Lehren aus der Corona-KrisePolitikMitte Juni treffen sich die Chefs der Innenressorts der Länder und des Bundes in Erfurt zu ihrer Frühjahrskonferenz. Dabei wollen die Minister auch ihre Erfahrungen in der Corona-Krise teilen - und Lehren daraus ziehen.
PolitikBrasilien droht Rückzug aus WHO an
Brasilien droht Rückzug aus WHO anPolitikNach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) droht nun auch Brasilien mit diesem Schritt.
PolitikFDP-Politiker: Brauchen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten
FDP-Politiker: Brauchen Rechtsrahmen für mobiles ArbeitenPolitikManche finden Homeoffice gut, manche wollen lieber im Büro arbeiten und manchen passt es besser abends. So oder so: Nach der Corona-Krise ist zwingend ein modernes Arbeitsrecht nötig, sagt die FDP.
PolitikMerkel: Maßnahmen Mischung aus Konjunktur- und Zukunftspaket
Merkel: Maßnahmen Mischung aus Konjunktur- und ZukunftspaketPolitikBundeskanzlerin Angela Merkel hat die beschlossenen Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Folgen als Mischung aus klassischem Konjunkturpaket und auf viele Jahre ausgerichtetem Zukunftspaket bezeichnet. Das klassische Konjunkturpaket entfalte seine Wirkung in den Jahren 2020 und 2021.
PolitikBiden sichert sich Stimmen für Kandidatur der US-Demokraten
Biden sichert sich Stimmen für Kandidatur der US-DemokratenPolitikNoch vor wenigen Monaten schien es, als stünde Bidens Wahlkampf vor dem Aus. Dann legte der Ex-Vizepräsident eine Siegesserie bei den Vorwahlen hin. Nun hat er die Stimmen, um im November gegen Trump anzutreten.
PolitikBerichte: Trump will US-Truppen in Deutschland verkleinern
Berichte: Trump will US-Truppen in Deutschland verkleinernPolitikEs kann eigentlich in Deutschland niemanden überraschen, dass die Amerikaner Soldaten abziehen wollen. Das Thema ist schon länger bekannt. Doch der Stil der Ankündigung jetzt dürfte in Berlin nicht gut angekommen sein. Ist das dem US-Wahlkampf geschuldet?
PolitikProteste wegen Floyds Tod dauern an
Proteste wegen Floyds Tod dauern anPolitikDer brutale Tod von George Floyd wird für immer Teil der US-Geschichte sein. Sein Schicksal hat viele Menschen berührt, die nicht einfach wieder zum Alltag zurückkehren wollen. Sie gehen massenhaft auf die Straßen - und fordern Veränderung.
PolitikZehntausende demonstrieren in Deutschland gegen Rassismus
Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen RassismusPolitikDer brutale Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA bewegt auch Deutschland. Tausende Menschen gehen auf die Straße. Sie prangern Rassismus an, nicht nur in den USA.